Getränkehersteller und Importeure

Bei den DPG-Teilnahmebedingungen handelt es sich um einen so genannten „Formularvertrag“, den alle Systemteilnehmer unterzeichnen. Je nach ihrer Rolle im DPG-Einwegpfandprozess werden unterschiedliche Rechte und Pflichten vereinbart.

Getränkehersteller und Importeure akzeptieren die DPG-Teilnahmebedingungen in ihrer Funktion als Erstinverkehrbringer. Hieraus leiten sich u. a. die Produktkennzeichnungspflicht, die Pflicht zur Registrierung in der DPG-Stammdatenbank, die Pfanderhebungspflicht, die Pflicht zum Ausgleich von Pfandforderungen sowie die Pflicht zur Entrichtung eines Teilnahmeentgelts an die DPG ab.

Händler und andere Letztvertreiber verpflichten sich auf der anderen Seite in der Rolle als Rücknehmer und Forderungssteller zur Einhaltung der DPG-Teilnahmebedingungen. Hieraus leiten sich vor allem die Aufgaben der gesetzlich geregelten Rücknahme pfandpflichtiger Einweggetränkeverpackungen und die Pflicht zur Erstattung des Einweg-Pfandbetrages von 25 Cent an den einliefernden Endverbraucher ab. Dazu zählt auch die Aufstellung und Wartung zertifizierter DPG-Rücknahmeautomaten oder die händische Rücknahme mit anschließender automatisierter Erfassung in einem zugelassenen DPG-Zählzentrum.

Die Kennzeichnung pfandpflichtiger Einweggetränkeverpackungen ist zentrales Element und Grundlage der Funktionalität des DPG-Systems. Getränkehersteller und Importeure, die sich zu einer Teilnahme am DPG-System entscheiden, verpflichten sich, ihre pfandpflichtigen Einweggetränkeverpackung nach den Vorgaben der DPG zu kennzeichnen.
Diese Kennzeichnung besteht aus der DPG-Markierung mit einer speziellen DPG-Farbe und der exklusiv für den deutschen Markt verwendeten Artikelnummer (GTIN). Über diese Merkmale können die folgenden Funktionen gewährleistet werden:

• Kenntlichmachung einer bepfandeten Einweggetränkeverpackung im Sinne von §31 des deutschen Verpackungsgesetzes.
• Anzeige der Pfandwertigkeit sowie des Rechts auf Pfanderstattung bei Rückgabe der gekennzeichneten Verpackung.
• Gewissheit für Verbraucher, dass über das DPG-System eine ordnungsgemäße Pfanderstattung und ein sicheres Pfand-Clearing erfolgt.
• Schutz vor Missbrauch über spezielle Sicherheitsmerkmale, die bei der automatisieren Rücknahme geprüft werden können.
• Eindeutige Zuordnung jeder Verpackung zum verantwortlichen Erstinverkehrbringer über die GTIN.
• automatische Produkterkennung in DPG-Rücknahmeautomaten oder bei der Erfassung in DPG-Zählzentren.

Getränkehersteller und Importeure erheben als Erstinverkehrbringer für jede pfandpflichtige Einweggetränkeverpackung, die sie verkaufen, einen Pfandbetrag von 25 Cent. Dieser Pfandbetrag wird bis auf weiteres von ihnen verwaltet.

Auf welcher Grundlage wird das Pfandclearing durchgeführt?
Einweggetränkeverpackungen sind nicht dazu bestimmt mehrmals befüllt zu werden. Eine Rückführung zum ursprünglichen Vertreiber ist daher aus ökonomischer und ökologischer Sicht nicht zweckmäßig. Die Verpackungen werden nach ihrer Rückgabe durch den Verbraucher dem Recycling-Prozess zugeführt. Damit auch dieser Prozessschritt gut funktioniert, muss ein sinnvoller Pfandausgleich erfolgen zwischen denen, die das Pfand zu Beginn des Kreislaufes erheben, und denen, die es bei der Rücknahme des Leergutes an der Verbraucher zurückgeben.

An der Schnittstelle: Die DPG-Stammdatenbank
Der Pfandausgleich, das so genannte „Pfand-Clearing“ wird im DPG-System auf Basis elektronischer Rohdatensätze realisiert. Diese werden in eigenen DPG-Rücknahmeautomaten oder – im Falle einer händischen Rücknahme – bei der nachgelagerten automatischen Erfassung in DPG-Zählzentren erzeugt. Für jede zurückgenommene Einwegverpackung wird nur ein einziger, nicht kopierbarer und elektronisch signierter Datensatz erzeugt, der mit den in der DPG-Stammdatenbank hinterlegten Informationen abgeglichen wird. Auf diese Weise kann jeder vom Rücknehmer erzeugte Datensatz einem Erstinverkehrbringer zugeordnet werden.

Der Pfand-Clearing-Prozess aus Sicht der Erstinverkehrbringer
Der Erstinverkehrbringer, der erstmalig 0,25 € Pfand erhebt, erhält vom (Einzel-) Händler bzw. dessen Dienstleister, der Leergut zurückgenommen und Pfand erstattet hat, eine elektronische Forderungsmeldung, die die Rohdatensätze aller eingesammelten Einweggetränkeverpackungen verzeichnet und so eine korrekte Rechnungstellung ermöglicht.